2013-10-31

Positionspapier zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes - Deutscher Behindertenrat - Der Paritätische Gesamtverband - wir verändern.

31.10.13 

Positionspapier zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes - Deutscher Behindertenrat

Kategorie: Menschen mit Behinderung
Von: Gabriele Sauermann

Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat ein Positionspapier zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes veröffentlicht.



Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat ein Positionspapier zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes veröffentlicht. Ziel eines Bundesleistungsgesetzes muss nach Ansicht des DBR die volle und wirksame Teilhabe aller Menschen mit Behinderungen sein, mit gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben. Entsprechend dem Partizipationsgebot der UN-Behindertenrechtskonvention sind Menschen mit Behinderungen in die Entwicklung und Umsetzung eines Bundesleistungsgesetzes aktiv einzubeziehen.


Der DBR fordert u.a.:

Der Paritätische Gesamtverband - wir verändern. : Positionspapier zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes - Deutscher Behindertenrat

 Deutscher Behindertenrat - Antworten der Parteien auf die behindertenpolitischen Forderungen des DBR

Anhörung zur UN-Konvention im US-Senat | kobinet-nachrichten



Anhörung zur UN-Konvention im US-Senat

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Flagge der USA
Flagge der USA
© kobinet/omp
Washington, D.C. (kobinet) 138 Staaten dieser Welt haben die UN-Behindertenrechtskonvention bereits ratifiziert und damit als rechtliche Grundlage in der nationalen Gesetzgebung verbindlich verankert. Nicht dazu gehören die USA. Versuche, die Ratifikation zu erreichen, scheiterten in der Vergangenheit an den Rebublikanern. Nun soll ein neuer Versuch zur Ratifizierung in den USA unternommen werden, hierfür findet am 5. November eine Anhörung im US-Senat statt.
Anhörung zur UN-Konvention im US-Senat | kobinet-nachrichten

 Obama To Announce U.S. Signing Of International Treaty On The Rights Of Persons With Disabilities | American Civil Liberties Union

 NAD Urges U.S. Senate to Ratify the CRPD | National Association of the Deaf

 Rights of Persons with Disabilities treaty goes before U.S. Senate

Aids / HIV: Neue Kampagne wirbt um Solidarität


Ärzte Zeitung online, 31.10.2013

 

Aids / HIV

Neue Kampagne wirbt um Solidarität

Neue Kampagne wirbt um Solidarität
Solidarität mit Betroffenen zeigen: Aktuelles Plakatmotiv der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
© BZgA

 

HIV-positive Menschen werden weiterhin diskriminiert und stigmatisiert. Eine neue Kampagne will das ändern: Sie zeigt Menschen, die das HI-Virus in sich tragen gemeinsam mit nicht infizierten Menschen, die sich mit ihnen solidarisieren.
Von Ilse Schlingensiepen
Aids / HIV: Neue Kampagne wirbt um Solidarität

 Welt-Aids-Tag.de: Seite an Seite mit mehr als 13.000 anderen Menschen - Aids Botschafter - Weltaidstag

 Welt Aids Tag – Botschafter Angelika und Peter | Selbsthilfe für Menschen mit Behinderten

Nationaler Aktionsplan für Pflege | kobinet-nachrichten



Nationaler Aktionsplan für Pflege

Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Jürgen Gohde
Jürgen Gohde
© KDA
Köln (kobinet) Damit Menschen in Würde altern und lange ihre Selbstständigkeit erhalten können, braucht Deutschland einen Nationalen Aktionsplan für die Pflege. "Wir alle wissen, dass die Zahl der älteren Menschen mit körperlichen und geistigen Einschränkungen steigt. Wir können nicht länger auf eine Reform warten, die die Situation der pflegebedürftigen Menschen und an der Pflege beteiligten Personen vor Ort grundlegend verbessert", so heute Dr. h. c. Jürgen Gohde, Vorsitzender des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA), in einer Pressemitteilung.
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Nationaler Aktionsplan für Pflege | kobinet-nachrichten

2013-10-30

Regisseur setzt Paralympics-Stars ins Rampenlicht | NWZonline


Film
Regisseur setzt Paralympics-Stars ins Rampenlicht

Niko von Glasow mag selbst keinen Sport – „Mein Weg nach Olympia“ läuft im Kino


Oldenburg/London Niko von Glasows Hass auf Sport reicht in seine Grundschulzeit zurück. „Es ging dabei um Dominanz, nicht um Miteinander“, erzählt der preisgekrönte Regisseur. Der 53-Jährige ist Contergan-geschädigt, seit den Erlebnissen im Kindesalter pflegt er eine tiefe Abneigung gegenüber Sport. Jetzt hat von Glasow einen Film über Sport gemacht – „Mein Weg nach Olympia“ läuft seit rund zwei Wochen in deutschen Kinos.
Regisseur setzt Paralympics-Stars ins Rampenlicht | NWZonline

DBSV - dbsv-direkt Nr. 49-13 DBSV nutzt Gunst der Koalitionsverhandlungen

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dbsv-direkt Nr. 49-13 DBSV nutzt Gunst der Koalitionsverhandlungen

Von: Irene Klein
29.10.13

Wenn in Berlin die politischen Karten neu gemischt werden, sind Lobbyaktivitäten gefragt. Der DBSV nutzt die Gelegenheit und wirbt dafür, drei grundlegende Themen auf die Agenda der Behindertenpolitik zu setzen. Lesen Sie hier das Schreiben, das Anfang dieser Woche an die Mitglieder der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales ging:


Sehr geehrte Damen und Herren,

in den vergangenen Tagen hat der Verwaltungsrat – das höchste Organ zwischen den Verbandstagen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes – getagt. Im Ergebnis möchten wir uns heute mit den folgenden drei Anliegen für die aktuellen Koalitionsverhandlungen und die bevorstehende Legislatur an Sie wenden:

1. Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes
Der DBSV hat zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention die Entwicklung eines Teilhabegesetzes durch das Forum der behinderten Juristen und Juristinnen (FBJJ) unterstützt. Der DBSV trägt folglich den im Mai präsentierten Entwurf eines Gesetzes für soziale Teilhabe des FBJJ mit. Es ist der einzige Lösungsansatz, der über Eckpunkte hinausgeht und bereits ausgearbeitet ist, und es ist der einzige Lösungsansatz, der von Selbstbetroffenen vorgelegt wurde. Im September wurden nun auch Eckpunkte der Länder-AG der Arbeits- und Sozialministerkonferenz zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes veröffentlicht. Vor diesem Hintergrund spricht sich der DBSV dafür aus, in Zusammenarbeit mit den Ländern zu Beginn der Legislaturperiode ein Bundesteilhabegesetz zu erarbeiten, das sich an der UN-BRK orientiert. Dabei sollen die Hilfen für behinderte Menschen einkommens- und vermögensunabhängig sowie bedarfsdeckend gestaltet, ein Bundesteilhabegeld eingeführt und Expertinnen und Experten behinderter Menschen und ihrer Verbände intensiv und frühzeitig am Gesetzgebungsprozess beteiligt werden.
(siehe auch  Externer Link www.teilhabegesetz.org)

2. Initiativen für mehr Barrierefreiheit
Es ist eine Herausforderung des demografischen Wandels wie auch ein Erfordernis der UN-BRK, die Schaffung weitgehender Barrierefreiheit zu einem strategischen Ziel zu machen. Zur Erreichung dieses Ziels sprechen wir uns für die Schaffung einer unabhängigen Fachstelle für Barrierefreiheit aus. Der Deutsche Behindertenrat hat dafür bereits einen Umsetzungsvorschlag zur Erweiterung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) formuliert, dem wir uns anschließen. Darüber hinaus halten wir es für erforderlich, das BGG nach 12 Jahren insgesamt zu überarbeiten und zu aktualisieren. Ziele der Überarbeitung müssen u. a. sein: Sicherung der Barrierefreiheit im Zusammenhang mit der digitalen Revolution und der „digitalen Agenda“ der neuen Bundesregierung, Vorgaben für mehr Barrierefreiheit im privatrechtlichen Bereich, Stärkung der Position betroffener Personen und ihrer Verbände bei den Verfahren zur Erlangung von mehr Barrierefreiheit.

3. Schaffung des Merkzeichens TBL
Taubblinde Menschen brauchen
• Dolmetschleistungen für die Kommunikation mit Lormen, Abtasten von Gebärden oder Schrift;
• persönliche Assistenz, um sich außer Haus bewegen und den Alltag bewältigen zu können;
• Hilfsmittel, die beispielsweise Uhrzeit, Türklingel, Internetseiten und Briefe vermitteln;
• ein Merkzeichen „Tbl“ im Schwerbehindertenausweis als Nachweis ihrer speziellen Behinderung.
Wir regen an, als Basis für alle weiteren Aktivitäten, im Koalitionsvertrag die Schaffung eines Merkzeichens TBL im Schwerbehindertenausweis als Nachweis der speziellen Behinderung taubblinder Menschen zu verankern.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Bethke
Geschäftsführer des DBSV
DBSV - dbsv-direkt Nr. 49-13 DBSV nutzt Gunst der Koalitionsverhandlungen

Existenzgründer mit Behinderungen - SPIEGEL ONLINE

 

Behinderte Existenzgründer  

Der Chef war schwer vermittelbar

Behinderte Firmengründer: Neue Chance mit eigenem Laden
David Krenz
Der eine hat Beinprothesen, der andere ist fast taub. Bei ihren alten Arbeitgebern hatten beide Berliner es schwer. Ali Lacin machte sich als Süßwarenhändler selbständig, Thore Krietemeyer als Galerist. Nun bestimmen sie die Regeln ihres Arbeitstages selbst.

Existenzgründer mit Behinderungen - SPIEGEL ONLINE

Behindertenbeauftragte fordern bessere Teilhabemöglichkeiten von Großer Koalition - Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen

Behindertenbeauftragte fordern bessere Teilhabemöglichkeiten von Großer Koalition


Ausgabejahr 2013
Erscheinungsdatum 30.10.2013
Die Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder appellierten bei ihrem 46. Bundestreffen am 29./30. Oktober 2013 in Frankfurt an die Verhandlungspartner in den Koalitions-Arbeitsgruppen von CDU, CSU und SPD der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention weitere Impulse zu geben.

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe erklärte dazu: „Die Verhandlungen über die politischen Ziele und Vorhaben der Großen Koalition sind eine große Chance, Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen echte Teilhabe zu ermöglichen.“

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern fassten ihre Forderungen in einer Frankfurter Erklärung zusammen:

Frankfurter Erklärung – Appell an eine zukünftige Bundesregierung

Eine mögliche Große Koalition kann mit einer breiten Mehrheit im Bundestag der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention weitere Impulse geben! Das erwarten Menschen mit Behinderungen in Deutschland.

Als Behindertenbeauftragte von Bund und Ländern appellieren wir an die verhandelnden Delegationsmitglieder, das Menschenrecht auf gleichberechtigte und diskriminierungsfreie gesellschaftliche Mitentscheidung und Teilhabe endlich umzusetzen. Für uns stehen inhaltliche Fortschritte und nicht finanzielle Umverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen im Vordergrund:
  • Die Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe zu einem Teilhabeleistungsgesetz außerhalb der Sozialhilfe und vorrangig im SGB IX. Der UN-Behindertenrechtskonvention folgend, muss die Anrechnung von Einkommen und Vermögen fallen, um Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen zu beenden.
  • Menschen mit Behinderungen sollen nicht mehr von Amt zu Amt rennen müssen! Der erstangegangene Leistungsträger muss in die Lage versetzt werden, Hilfen aus einer Hand zu gewährleisten.
  • Unterstützung der Länder und Kommunen bei der Schaffung eines inklusiven Bildungssystems, besonders in Kita und Schule.
  • Wir fordern mehr Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen am ersten Arbeitsmarkt. Alternativen zur Werkstatt für behinderte Menschen müssen gestärkt und ausgebaut werden. Hier ist das Budget für Arbeit ein geeignetes Instrument, auch für Qualifizierung und Ausbildung.
  • Wir fordern einen inklusiven Sozialraum. Dazu brauchen wir Regelungen, die Barrierefreiheit von Gebäuden, Infrastruktur und Dienstleistungen sowie bei der Kommunikation und Information herstellen. Förderprogramme, z.B. der KfW Bank, sind danach auszurichten. Das Bundesbehindertengleichstellungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sind entsprechend zu ändern.
  • Gesundheit und Pflege müssen inklusiv ausgerichtet werden. Teilhabe und Rehabilitation sind im Gesundheitssystem in den Vordergrund zu stellen. Aus- und Fortbildung sind auf die Bedarfe von Menschen mit Behinderungen auszurichten. Die Politik für Menschen mit Behinderungen ist unter intensiver Einbeziehung und Mitwirkung der Menschen mit Behinderungen zu gestalten.

Pressemitteilungen - Behindertenbeauftragte fordern bessere Teilhabemöglichkeiten von Großer Koalition - Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen

Bürgerkrieg in Syrien führt zu Polio-Ausbruch - Gesundheit - Süddeutsche.de



Kinderlähmung Bürgerkrieg in Syrien führt zu Polio-Ausbruch


Syrien WHO bestätigt Polio-Ausbruch

(Video: Reuters, Foto: Jamal Saidi/Reuters)

Mindestens zehn Kinder sind in Syrien bereits an Kinderlähmung erkrankt, weitere Fälle sind zu befürchten. Denn anders als vor dem Bürgerkrieg sind Tausende Säuglinge nicht geimpft worden. Nun warnt die WHO, dass das Polio-Virus sich in der Region weiter ausbreiten könnte. 

 Neben allen Opfern, die der Bürgerkrieg in Syrien direkt fordert, kommen nun auch noch Kinder hinzu, die an Kinderlähmung erkrankt sind.

Bürgerkrieg in Syrien führt zu Polio-Ausbruch - Gesundheit - Süddeutsche.de

2013-10-29

Schwerbehinderung: „Ich würde mein Kind keinem anderen gönnen“ - Menschen - FAZ

Schwerbehinderung „Ich würde mein Kind keinem anderen gönnen“

 ·  Lotta, drei Jahre alt, ist schwerbehindert. Ihre Mutter Sandra Roth beschreibt in einem Buch ihr gemeinsames Leben. Ein Gespräch über mitleidige Blicke, Befangenheit und über das Feuerwerk der Freude, das jeder kleine Fortschritt bedeutet.

© Lucas Wahl Vergrößern Autorin Sandra Roth: „Es liegt auch an mir, ob ihr Leben lebenswert ist“.
 
„Hauptsache, gesund“ sagen werdende Eltern gerne, wenn sie gefragt werden, ob sie sich einen Jungen oder ein Mädchen wünschen. Sehen Sie das auch so?

Schwerbehinderung: „Ich würde mein Kind keinem anderen gönnen“ - Menschen - FAZ

Rundumschlag gegen Faschismus | WAZ.de

Rundumschlag gegen Faschismus

29.10.2013 | 09:00 Uhr
Rundumschlag gegen Faschismus
Zur Ausstellungseröffnung (v.l.) kamen Zeitzeuge Helmut Hermann, OB Dagmar Mühlenfeld und Andreas Marquardt.Foto: Lars Heidrich
 
Mülheim. Gerade einmal 26 Jahre ist der Mülheimer Benjamin Traub geworden, als ihn die Nationalsozialisten in Hadamar durch Gas hinrichteten. Traub litt unter Jugendschizophrenie. Für die Nazis gehörte er deshalb zum „unwerten Leben“. Nachlesen kann man dieses und andere Schicksale im erschreckenden Kapitel zur Euthanasie unter der NS-Diktatur, das zu den neuen Aspekten der Ausstellung „Widerstand und Verfolgung in Mülheim – 1933-45 “ zählt. Gestern eröffnete sie im historischen Rathaus.


Rundumschlag gegen Faschismus | WAZ.de

Inklusive Schulentwicklung oder "Sonderpädagogisierung" der allgemeinen Schule? - bildungsklick.de


Inklusive Schulentwicklung oder "Sonderpädagogisierung" der allgemeinen Schule?


 
29.10.2013 - Geht mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland eine "Sonderpädagogisierung" der allgemeinen Schule einher und wird Inklusion zur Angelegenheit der Sonderpädagogik gemacht? Das fragt unsere Autorin Brigitte Schumann.
Inklusive Schulentwicklung oder "Sonderpädagogisierung" der allgemeinen Schule? - bildungsklick.de

Pflege-Schande: Rentnerin verzweifelt an ihrem Pflegedienst - B.Z. Berlin



Pflege-Schande

Rentnerin verzweifelt an ihrem Pflegedienst

28. Oktober 2013 14:34 Uhr, Sabine Klier

Trotz amtlicher Betreuung lebt Inge W. (81) zwischen Dreck und Müll. Verantwortliche sagen, sie könnten nichts tun.
Pflege-Schande: Rentnerin verzweifelt an ihrem Pflegedienst - B.Z. Berlin

Monitoring-Stelle beriet mit Zivilgesellschaft über Staatenberichtsprüfung - Deutsches Institut für Menschenrechte - 

25.10.2013

Monitoring-Stelle beriet mit Zivilgesellschaft über Staatenberichtsprüfung

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 23. Oktober in Berlin die 14. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt lag dieses Mal auf dem Thema "Berichtsprüfung Deutschlands durch das CRPD". Das CRPD (Committee on the Rights of Persons with Disabilities) ist der UN-Fachausschuss zur Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, der 2014 den Staatenbericht Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention prüfen und Empfehlungen zur weiteren Umsetzung aussprechen wird. Die Anwesenden tauschten sich über zivilgesellschaftliche Möglichkeiten der Beteiligung an dem Verfahren, die Rolle der Monitoring-Stelle und Erwartungen an die Monitoring-Stelle sowie die jüngsten Entwicklungen des Fachausschusses aus.
Zwei bis drei Mal im Jahr lädt die Monitoring-Stelle behindertenpolitische Organisationen zu Verbändekonsultationen ins Institut ein. Sie dienen dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention. (pl)
Weitere Informationen zu den Verbändekonsultationen

Deutsches Institut für Menschenrechte - Meldung

2013-10-28

Rights of Persons with Disabilities treaty goes before U.S. Senate - Spinal Cord Injury and Paralysis Community

Rights of Persons with Disabilities treaty goes before U.S. Senate
Posted by Nate
Monday, October 28, 2013
 


Over the course of the first two weeks of November, the Senate will have an important decision to make regarding an international treaty that could have ramifications for the community of people living with disabilities worldwide.
First, on November 5, the Disability Treaty, the Convention on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD) will go before the Senate Foreign Relations Committee. A second round of hearings will occur later in November. Pending the committee’s review, it could go to the Senate for ratification the following month.

Spinal Cord Injury and Paralysis Community

Apple, Netbank, Audible: Rückschritte bei der Barrierefreiheit - selbstbestimmung.ch - Wissenschaft & Technik -


Apple, Netbank, Audible: Rückschritte bei der Barrierefreiheit

Barrierefreiheit im Internet ist nicht immer von Dauer. Immer wieder sind Menschen mit Behinderung von Rückschritten betroffen. Da hat man sich an einen zugänglichen Service gewöhnt, weiß ihn sogar zu schätzen, und dann kommt ein Update, eine Änderung in der Firmenpolitik daher, und plötzlich ist man wieder ausgeschlossen.
Drei Beispiele:
selbstbestimmung.ch - Wissenschaft & Technik - Apple, Netbank, Audible: Rückschritte bei der Barrierefreiheit

Gedenktafel zur NS-Vergangenheit des Landeshauses enthüllt - 02elf Düsseldorfer Abendblatt


Gedenktafel zur NS-Vergangenheit des Landeshauses enthüllt

 

Landeshaus
Landeshaus am Kaiser-Friedrich-Ring | © wiesbaden.de
 
Hessens Wirtschaftsminister Florian Rentsch hat heute vor dem Hessischen Wirtschaftsministerium eine Tafel zum Gedenken an die Funktion des Gebäudes unter dem NS-Regime enthüllt. „Als Sitz des Bezirksverbands des damaligen Regierungsbezirks Wiesbaden war das Landeshaus von 1939 bis 1945 eine Verwaltungszentrale des nationalsozialistischen Programms zur Vernichtung sogenannten „lebensunwerten Lebens“. In den psychiatrischen Anstalten des Verbandes wurden etwa 20 000 meist kranke und behinderte Menschen ermordet. Es gehört zur historischen Verantwortung, daran zu erinnern“, sagte der Minister.
weiterlesen:
Gedenktafel zur NS-Vergangenheit des Landeshauses enthüllt - 02elf Düsseldorfer Abendblatt

 Wirtschaftsminister Rentsch enthüllt Gedenktafel zur NS-Vergangenheit des Landeshauses | Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung

 Das Ende des Schweigens : StadtRevue Verlag GmbH

Poverty has ‘profound’ impact on disabled children’s rights – DisabledGo News Blog

Poverty has ‘profound’ impact on disabled children’s rights

office of the children's commissioner logoLiving in poverty has a “profound” impact on disabled children’s ability to secure the rights they are entitled to under three UN conventions, according to the Office of the Children’s Commissioner (OCC).
A new OCC report, We Want to Help People See Things Our Way, paints a “disturbing” picture of the lives of many disabled children and young people from low income families, according to Dr Maggie Atkinson, the children’s commissioner for England.
Her report calls on the government to commission an “urgent” review of the adequacy of support for every disabled child in England, a request dismissed by the Department for Work and Pensions (DWP).
Researchers found some families with disabled children were too poor to heat their homes properly, while some disabled young people living independently did not have enough food and clothes.

Poverty has ‘profound’ impact on disabled children’s rights – DisabledGo News Blog

2013-10-27

Protestaktion #isjairre: Ein Hashtag gibt psychisch Kranken eine Stimme | ZEIT ONLINE


Protestaktion #isjairre 

Ein Hashtag gibt psychisch Kranken eine Stimme

Unter #isjairre machen Menschen im Netz auf die Diskriminierung von seelisch Erkrankten aufmerksam. Eine wichtige Aktion, denn die Ablehnung von Betroffenen nimmt zu. von 
Protestaktion #isjairre: Ein Hashtag gibt psychisch Kranken eine Stimme | ZEIT ONLINE

2013-10-25

Neue Initiative will Behinderte auf dem Arbeitsmarkt fördern | aktuell.evangelisch.de

Neue Initiative will Behinderte auf dem Arbeitsmarkt fördern

Raus aus der Werkstatt, rein in den ersten Arbeitsmarkt: Ein breites Bündnis aus Politik und Verbänden hat eine Offensive gestartet, um mehr Menschen mit Behinderung die Chance auf eine normale Ausbildung oder einen regulären Job zu geben.
25.10.2013 | epd

 Wie der Deutsche Behindertenrat am Freitag in Berlin mitteilte, wurde dazu die "Inklusionsinitiative für Ausbildung und Beschäftigung" unter anderem vom Bundesarbeitsministerium, den Arbeitgeberverbänden, dem Landkreistag und dem Deutschen Gewerkschaftsbund beschlossen.

Neue Initiative will Behinderte auf dem Arbeitsmarkt fördern | aktuell.evangelisch.de

BMAS - Teilhabe behinderter Menschen - Inklusionsinitiative für Ausbildung und Beschäftigung

Ältere werden zu wenig berücksichtigt | Sozialverband VdK Deutschland e.V.


VdK-Zeitung

VdK sieht strukturelle Benachteiligung von Senioren im Gesundheitssystem

Obwohl Ältere häufiger als andere Bevölkerungsgruppen Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen müssen, werden sie im Gesundheitssystem strukturell benachteiligt.
Ältere werden zu wenig berücksichtigt | Sozialverband VdK Deutschland e.V.

Selbstvertretung im Koalitionsvertrag verankern | kobinet-nachrichten



Selbstvertretung im Koalitionsvertrag verankern

Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Foto zeigt Dr. Sigrid Arnade
Foto zeigt Dr. Sigrid Arnade
© Rolf Barthel
Berlin (kobinet) Das Partizipationsgebot der UN-Behindertenrechtskonvention soll im Koalitionsvertrag von Union und SPD berücksichtigt werden. In einem Schreiben an die Verhandlungsgruppe "Arbeit und Soziales" hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) diese Forderung mit einem Formulierungsvorschlag präzisiert. "Bei der Umsetzung der Konvention ist die Beteiligung der Betroffenen zentral", betonte heute ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. "Aber bislang gibt es keine abgestimmten Standards der Beteiligung und die Selbstvertretungsverbände haben kaum Ressourcen, ihre Aufgaben nach Artikel 4, Absatz 3 angemessen zu erfüllen."
Selbstvertretung im Koalitionsvertrag verankern | kobinet-nachrichten

2013-10-24

Auftakt der Aktion für Recht auf Sparen in Berlin | kobinet-nachrichten


Auftakt der Aktion für Recht auf Sparen in Berlin

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Foto zeigt Sparschwein
Foto zeigt Sparschwein
© kobinet/omp
Berlin (kobinet) Zum Auftakt der Aktion "Für ein Recht auf Sparen - Sparschweine zum Weltspartag an SozialministerInnen" findet am 28. Oktober um 14.00 Uhr am Haupteingang des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Wilhelmstraße 49, in Berlin eine Sparschweinübergabe von behinderten Menschen statt. Dies teilte die Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) Dr. Sigrid Arnade den kobinet-nachrichten mit. Die Presse und weitere Aktive sind zu der Aktion herzlich eingeladen.
Behinderte Menschen, die regelmäßig einen Großteil ihres Einkommens und Vermögens an das Sozialamt abgeben müssen, weil sie Unterstützung brauchen, um selbstbestimmt leben zu können, fordern zum Weltspartag, der traditionell am 31. Oktober begangen wird, ihr Recht auf Sparen ein. Von dieser Regelung Betroffene schicken Sparschweine an die SozialministerInnen der Länder und des Bundes, um für ein einkommens- und vermögensunabhängiges Bundesteilhabegesetz zu werben.

Auftakt der Aktion für Recht auf Sparen in Berlin | kobinet-nachrichten

Bildungspolitik : Künftige Bundesregierung muss ans Grundgesetz ran - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

 09.10.13

Bildungspolitik

Künftige Bundesregierung muss ans Grundgesetz ran

Die Kanzlerin will eine Bildungsoffensive. Aber die rechtlichen Grundlagen dafür fehlen. Städte, Arbeitgeber und Hochschulen fordern, in Koalitionsverhandlungen über eine Grundgesetzänderung zu reden. Von
Bildungspolitik : Künftige Bundesregierung muss ans Grundgesetz ran - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

Mehr Geld für die Pflege: Große Koalition gibt Signale für höhere Sozialbeiträge

Mehr Geld für die Pflege Große Koalition gibt Signale für höhere Sozialbeiträge

VON BIRGIT MARSCHALL / EVA QUADBECK - zuletzt aktualisiert: 24.10.2013 - 06:36
Berlin (RP). Trotz prall gefüllter Sozialkassen werden die Sozialbeiträge unter einer großen Koalition voraussichtlich steigen. Schon im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen zeichnet sich ab, dass der Beitragssatz zur Pflegeversicherung angehoben wird.

Mehr Geld für die Pflege: Große Koalition gibt Signale für höhere Sozialbeiträge

Schwarz-Rot: Spahn und Lauterbach verhandeln

Ärzte Zeitung, 22.10.2013
 
 

 

 

Schwarz-Rot

Spahn und Lauterbach verhandeln

Vor dem Start der Verhandlungen um die dritte schwarz-rote Koalition wird um Posten gerungen. Die Chef der Arbeitsgruppen stehen - so auch in der Gesundheit. Das zeigt auch, wer potenziell ministrabel ist.

Schwarz-Rot: Spahn und Lauterbach verhandeln

DGB - Bundesvorstand | 30.10.2013 Tagung: Aufbruch für eine bessere Pflege


30.10.2013

Tagung: Aufbruch für eine bessere Pflege

Im Bundestagswahlkampf waren sich die Parteien darin einig, dass die Verbesserung der pflegerischen Versorgung in der neuen Legislaturperiode eine wichtige Aufgabe sein wird. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes steigt die Zahl der Pflegebedürftigen von heute 2,5 Millionen bis zum Jahr 2030 auf 3,4 Millionen Menschen.
Gleichzeitig wird prognostiziert, dass die Zahl derer, die aus dem Familien und Freundeskreis zur Pflege ihrer Angehörigen zur Verfügung stehen, zukünftig signifikant abnehmen wird und auch bei der professionellen Pflege ein Fachkräftemangel droht. Pflegebedürftige und pflegende Menschen sind somit nicht nur auf mehr finanzielle Mittel, sondern auch auf neue Konzepte und Ideen in der pflegerischen Versorgung angewiesen. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten wollen wir mögliche Lösungen diskutieren, wie den Herausforderungen einer alternden Gesellschaft solidarisch begegnet werden kann.
Tagungsprogramm und Anmeldeformular

DGB - Bundesvorstand | Tagung: Aufbruch für eine bessere Pflege

2013-10-23

Großbritannien: Behinderte Frauen und häusliche Gewalt - BIZEPS-INFO


Text: Dipl.-Pol. Christiane Link · 23. Oktober 2013 10:27 Uhr

Großbritannien: Behinderte Frauen und häusliche Gewalt

Warnung: Dieser Blogeintrag behandelt das Thema Gewalt gegen Frauen. Wer sich damit lieber nicht beschäftigen möchte, sollte nicht weiterlesen

 Jemand postete den Buchtipp auf Facebook und ich kannte zufällig eine der Autorinnen. "Disabled Women and Domestic Violence" heißt das Buch. Es war eigentlich nicht das, was ich gerade lesen wollte, aber da ich, wie gesagt, eine der Autorinnen persönlich kenne, war ich neugierig.
Es ist ein Sachbuch, das eine neue britische Studie zu eben diesem Thema auswertet und auf alte Studien zurückgreift. Ich gehe zu Amazon, lade mir das Buch auf mein iPad und fange an, zu lesen und kann gar nicht mehr aufhören. So unfassbar sind die Erkenntnisse aus den Befragungen von behinderten Frauen, die Gewalt durch ihre Partner und Partnerinnen erfahren haben.
weiterlesen:
Großbritannien: Behinderte Frauen und häusliche Gewalt - BIZEPS-INFO

Krankenkassen befreien von Beitrags-Schulden

Krankenkassen befreien von Beitrags-Schulden

Betroffene sollten bis 31. Dezember ihre Kasse kontaktieren

23.10.2013

Personen, die derzeit keine gültige Krankenversicherung und Schulden bei ihrer Krankenkasse haben, sollten sich bis spätestens 31. Dezember bei ihrer Kasse melden. Denn dann besteht die Chance, dass die offenen Zahlungen erlassen werden. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass der Zeitraum ohne Versicherung länger als drei Monate war und auf eine nachträgliche Übernahme von Behandlungskosten verzichtet wird.
140.000 Menschen offiziell ohne Krankenversicherung Mehr als 140.000 Menschen in Deutschland haben offiziell keine Krankenversicherung, darunter viele Kleinunternehmer und Geringverdiener, die bislang ihre monatlichen Beiträge nicht zahlen konnten und dadurch schnell tausende Euro an Schulden anhäuften. Seit 2007 besteht eine allgemeine Krankenversicherungspflicht. Das Problem dabei:
Krankenkassen befreien von Beitrags-Schulden

2013-10-22

Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen | kobinet-nachrichten



Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen

Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Adolf Bauer
Adolf Bauer
© SoVD
Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die politischen Parteien dazu aufgefordert, akute Fehlentwicklungen in der Sozialpolitik zu korrigieren. "Die Politik darf nicht länger einen Berg unerledigter Aufgaben vor sich herschieben. Insbesondere bei den Themen Rente, Pflege und Menschen mit Behinderungen muss eine neue Bundesregierung handeln und verlorenes Vertrauen zurückgewinnen", erklärte heute SoVD-Präsident Adolf Bauer zu den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen von Union und SPD.

Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen | kobinet-nachrichten

465 000 Rentner auf Sozialhilfe angewiesen: Neuer Rekordwert: Altersarmut so groß wie nie zuvor - Altersvorsorge - FOCUS Online - Nachrichten

65 000 Rentner auf Sozialhilfe angewiesen 

Neuer Rekordwert: Altersarmut so groß wie nie zuvor

Aktualisiert am Dienstag, 22.10.2013, 13:45

Altersarmut, Sozialhilfe
dpa Wie sieht das Leben im Alter aus? Nicht positiv, glauben 90 Prozent der Befragten einer Studie zur Altersarmut
Die Altersarmut in Deutschland nimmt zu. Fast 465 000 Rentner waren im vergangenen Jahr auf Hilfe vom Staat angewiesen. Das ist ein neuer Rekordwert. Besonders Frauen sind betroffen.

465 000 Rentner auf Sozialhilfe angewiesen: Neuer Rekordwert: Altersarmut so groß wie nie zuvor - Altersvorsorge - FOCUS Online - Nachrichten

Wie Michael Juhnke lernte, seine Krankenkasse zu fürchten | Rollingplanet | Portal für Behinderte und Senioren

Wie Michael Juhnke lernte, seine Krankenkasse zu fürchten

Veröffentlicht am von
 
Der Rollifahrer gehört zu den „Menschen bei Maischberger“, die am Dienstagabend über den Ärger mit dem Gesundheitssystem diskutieren.

 Wie ROLLINGPLANET im August berichtete, diskriminieren Krankenkassen Behinderte, Alte und Kranke und wollen diese gerne aus ihrer Kundenkartei haben. Dies geht aus dem Tätigkeitsbericht des Bundesversicherungsamtes hervor.

Wie Michael Juhnke lernte, seine Krankenkasse zu fürchten | Rollingplanet | Portal für Behinderte und Senioren

Diskriminierung: Stottern im Bewerbungsgespräch | Schwerbehindertenrecht

Diskriminierung: Stottern im Bewerbungsgespräch 

 

Rechtstipp vom 22.10.2013

Bewerbungsgespräch, Stottern, Diskriminierung
Wer aufgrund einer Behinderung bei der Bewerberauswahl benachteiligt wird, dem kann eine Entschädigung zustehen.

Zum Welttag des Stotterns stehen heute die Rechte von Menschen mit einer solchen Sprechstörung im Mittelpunkt. Im Alltag werden die Betroffenen immer wieder Opfer von Diskriminierung, etwa bei einem Bewerbungsverfahren. Andererseits kann es für eine Stelle erforderlich sein, gut verbal zu kommunizieren. Die Redaktion von anwalt.de informiert, wie sprachbehinderte Menschen sich gegen eine Ungleichbehandlung wehren können.

Diskriminierung: Stottern im Bewerbungsgespräch | Schwerbehindertenrecht

Eklat bei „Bauer sucht Frau“: Einarmiger Bauer aus RTL-Sendung geschnitten - Kino & TV - FOCUS Online - Nachrichten

Eklat bei „Bauer sucht Frau“ 

Einarmiger Bauer aus RTL-Sendung geschnitten

Aktualisiert am Dienstag, 22.10.2013, 18:41 · von den FOCUS-Online-Redakteurinnen und    

 Der Quotenhit „Bauer sucht Frau“ ist zum neunten Mal gestartet. Doch zum Auftakt gab es etwas Unmut: Ein Bauer wurde aus der Sendung von Moderatorin Inka Bause geschnitten – dem 41-Jährigen fehlt der rechte Arm.

Eklat bei „Bauer sucht Frau“: Einarmiger Bauer aus RTL-Sendung geschnitten - Kino & TV - FOCUS Online - Nachrichten

Die Altersarmut wird laut Experten weiter zunehmen - SPIEGEL ONLINE

Betagte Sozialhilfeempfänger: "Die Altersarmut wird weiter steigen"

So viele deutsche Rentner wie noch nie sind auf Sozialhilfe angewiesen. Nach Ansicht des Armutsexperten Heinz-Herbert Noll ist das Teil eines längerfristigen Trends - und könnte zu einem Comeback der gesetzlichen Rentenversicherung führen.

Die Altersarmut wird laut Experten weiter zunehmen - SPIEGEL ONLINE

2013-10-21

Deutsches Institut für Menschenrechte - Leichte Sprache: Empfehlungen der Monitoring-Stelle zur Umsetzung der Behinderten-Rechts-Konvention für den neuen Bundes-Tag

Leichte Sprache: Empfehlungen der Monitoring-Stelle zur Umsetzung der Behinderten-Rechts-Konvention für den neuen Bundes-Tag

Leichte Sprache: Empfehlungen der Monitoring-Stelle zur Umsetzung der Behinderten-Rechts-Konvention für den neuen Bundes-Tag
Menschen mit Behinderungen haben Rechte.
Es reicht nicht, wenn die Rechte auf dem Papier stehen.
Wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen die Rechte auch bekommen.
Ab jetzt sollen die Politiker mehr tun!
Dann bekommen alle Menschen ihre Rechte.

13 Seiten
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Deutsches Institut für Menschenrechte - Monitoring-Stelle begrüßt den FRA-Bericht zur rechtlichen Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen


10.10.2013

© DIMR

Monitoring-Stelle begrüßt den FRA-Bericht zur rechtlichen Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen

Die Monitoring-Stelle begrüßt den Bericht der Europäischen Grundrechteagentur (FRA) zur rechtlichen Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen. Der Bericht "Legal capacity of persons with intellectual disabilities and persons with mental health problems" analysiert im Licht der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) internationale und nationale Standards zur Rechts- und Handlungsfähigkeit von Menschen mit psychischen Gesundheitsproblemen und Menschen mit geistiger Behinderung. Im Rahmen der Untersuchungen wurden auch Menschen mit Behinderungen befragt.

Auf Basis dieser vergleichenden Untersuchung (vertieft neun EU-Länder, darunter Deutschland) stellt die Europäische Grundrechteagentur klar heraus, dass in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union flächendeckend Handlungsbedarf besteht, der allerdings graduell als sehr unterschiedlich bewertet werden muss.
Der Bericht betont, wie wichtig die Entwicklung von Modellen ist, die auf unterstützter Entscheidungsfindung beruhen und die Unabhängigkeit und Eigenständigkeit von Menschen mit Behinderungen fördern.

Die UN-Behindertenrechtskonvention grenzt sich systematisch von Entmündigung und Fremdbestimmung in Recht und Praxis ab. Der Ansatz der unterstützten Entscheidung (sogenanntes "supported-decision making") dagegen sollte systematisch verankert werden. Der jüngst veröffentlichte Sammelband "Das Menschenrecht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht. Artikel 12 der UN-Behindertenrechtskonvention" von Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, zeigt die Herausforderungen auf, vor denen Deutschland in praktischer und rechtlicher Hinsicht steht. Offene Fragen bestehen auch in Bezug auf das Recht der rechtlichen Betreuung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Gerade der Unterstützungsansatz ist auch in Deutschland gesetzlich schwach verankert und in der vielfältigen Praxis unterentwickelt. Es gilt die Bedingungen zu schaffen, dass Menschen mit Behinderungen frei und gleich handeln können wie andere auch.

Unter rechtlicher Handlungsfähigkeit versteht man die Fähigkeit eines Menschen, rechtsgültige Entscheidungen zu treffen und rechtsverbindliche Vertragsbeziehungen einzugehen. Die Rechts- und Handlungsfähigkeit ist besonders deshalb wichtig, weil sie alle Bereiche des Lebens betrifft, von der Wahl des Wohnortes über Eheschließung, die Unterzeichnung eines Arbeitsvertrags bis hin zur Abgabe einer Stimme bei Wahlen. In der UN-BRK wird die Rechts- und Handlungsfähigkeit unter Artikel 12 "Gleiche Anerkennung vor dem Recht" erörtert.
(vai/hil)

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Deutsches Institut für Menschenrechte - Meldung
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